Glücksräder und Glücksspiele – Was müssen gemeinnützige Organisationen beachten?

Sommerzeit ist Straßenfestzeit. Das ist für viele Vereine gute Gelegenheit, auf sich aufmerksam zu machen und die Kasse zu füllen. Oft werden dabei Glücksspiele wie z.B. das Drehen am Glücksrad eingesetzt. Gegen eine einmalige Gebühr, darf man einmal oder öfter am Glücksrad drehen. mit Glück gibt es dann einen Preis oder eben auch eine Niete.

Das ist rechtlich nicht ganz unproblematisch. Insbesondere ist ein Glücksspiel auf Basis der jeweiligen Landesgesetze oder Verordnungen anzumelden. zuständig ist in der Regel die Gemeinde- bzw. Stadtverwaltung. Bei sehr hohen Gewinnen kann auch die Genehmigung durch das Land erforderlich sein. Analog gelten diese Vorgaben auch für die Veranstalter einer öffentlichen Tombola.

RA Heiko Klages, 2K-verbandsberatung

Vorstandwahl geht auch ohne vorgehende Entlastung

Es ist üblich, dass vor der Neuwahl eines Vorstandes der Vorgängervorstand entlastet wird. Rechtlich erforderlich ist das aber nicht.

Auch, wenn die Mitgliederversammlung noch nicht über die Entlastung abstimmen konnte oder wollte, kann sie den Vorstand neu wählen. Auch die Wiederwahl des noch nicht entlasteten Vorstandes ist möglich.

Solche Fälle sind gar nicht so selten. Ein typisches Beispiel ist der Fall, dass die Kassenprüfer noch keine Kassenprüfung durchführen konnten, z. B. weil sie krank waren.

RA Heiko Klages, 2K-verbandsberatung

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Das Trainingsbuch “Strategische Öffentlichkeits- und Medienarbeit in NPOs: Konzeption entwickeln, Aufmerksamkeit erzeugen, Unterstützung gewinnen”, herausgegeben von Akademie Management und Politik (MuP) der Friedrich-Ebert-Stiftung, zeigt praxisnah auf, wie und mit welchen Instrumenten Öffentlichkeitsarbeit strategisch und wirkungsvoll ausgerichtet werden sollte. http://www.fes-mup.de/veroeffentlichungen/trainingsbuecher/strategische-oeffentlichkeits-und-medienarbeit-in-npos.html

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Über die Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus gibt es jetzt ganzjährig die Möglichkeit, Förderung für Veranstaltungen mit Geflüchteten zu erhalten. Alle notwendigen Informationen finden Sie im Flyer: 16_05_09_BHP_IKR_Fluechtlinge.pdf

 

Neues zum Spendenrecht ab 2017

Nach aktuellem Stand wird sich das Spendenrecht ab 2017 etwas ändern. Einige neue Anforderungen kommen auf gemeinnützige Organisationen zu. Hier der Überblick mit den wichtigsten Änderungen, damit Sie sich rechtzeitig vorbereiten können.

(1)         Der Spender muss die Spendenbescheinigung (Zuwendungsbestätigung) nur noch auf Aufforderung des Finanzamtes vorlegen. Die Aufforderung kann bis zum Ablauf eines Jahres nach Bekanntgabe des Steuerbescheides verlangt werden. Bis dahin hat der Spender die Zuwendungsbestätigung aufzubewahren.

(2)         Bei der elektronischen Zuwendungsbestätigung gibt es einige Neuerungen:

  • Der Empfänger der Spende muss nach Ablauf des jeweiligen Besteuerungszeitraums (idR das Kalenderjahr) bis Ende Februar des Folgejahres die Spendendaten an das Finanzamt übermitteln.
  • Der Empfänger muss die übermittelten Daten aufzeichnen und zusammen mit den unterlagen bis zum Ablauf des 7 Jahres nach der Spende aufbewahren. Wird in dieser Zeit festgestellt, dass die Daten falsch sind, ist das Finanzamt zu informieren.
  • Wie bisher müssen dem Spender die übermittelten Daten elektronisch oder auf seinen Wunsch als Ausdruck zur Verfügung gestellt werden.
  • Fehlerhafte Steuerbescheide sind leichter zu korrigieren.

RA Heiko Klages, 2K-verbandsberatung

Seminare der Schmitz-Stiftungen zur Qualität von Auslandsprojekten

„Unter dem Titel „Was ist ein gutes Auslandsprojekt?“ bieten die Schmitz-Stiftungen vom 16.-17. September 2016 ein Seminar in Bonn an, in welchem Methoden und Instrumente der Projektentwicklung und -begleitung vorgestellt werden. Es richtet sich an gemeinnützige Organisationen, die Kontakte in Länder des Globalen Südens haben und ein Partnerschaftsprojekt durchführen möchten. Weitere Informationen finden Sie unter:  http://www.schmitz-stiftungen.de/de/ez-kleinprojektefonds/was-ist-ein-gutes-auslandsprojekt/.“

Neue Förderlinie „weltwärts – Außerschulische Begegnungsprojekte im Kontext der Agenda 2030“

Außerschulischer Jugendgruppenaustausch wird finanziell gefördert
Die neue Förderlinie „weltwärts – Außerschulische Begegnungsprojekte im Kontext der Agenda 2030“ unterstützt seit 1. Juli 2016 Begegnungen und gemeinsame Projekte von Jugendgruppen aus Ländern des Globalen Südens und Jugendgruppen aus Deutschland, die sich inhaltlich mit einem der Nachhaltigkeitsziele beschäftigen. In der Pilotphase bis 2019 liegt der Fokus auf dem Austausch mit afrikanischen Ländern.

Die neue Förderlinie „weltwärts – Außerschulische Begegnungsprojekte im Kontext der Agenda 2030″ wurde durch die Deutsch-Afrikanische Jugendinitiative angestoßen und begründet ein Format, das sich vom „weltwärts“-Freiwilligendienst deutlich unterscheidet. Eine Hin und eine Rückbegegnung, die jeweils zwei bis vier Wochen dauern, sind in Phasen der Vor- und Nachbereitung eingebettet. Insgesamt beträgt die Laufzeit der Projekte bis zu zwei Jahren. Während dieser Zeit wird  auf virtuellem Weg und in der persönlichen Begegnung am gemeinsamen Thema oder Projekt gearbeitet.

Teilnehmen können außerschulische Gruppen junger Menschen zwischen 16 und 30 Jahren, – von der Sportmannschaft bis zur Hochschulgemeinde, vom Mädchenhaus über Umweltgruppe bis zur Jugendfeuerwehr.

Darüber hinaus können Projekte gefördert werden, die auf die Stärkung von Akteuren und Strukturen der internationalen Jugendarbeit zielen sowie innovative Modellprojekte.

Insbesondere sollen die Projekte einen Beitrag zur Umsetzung der Agenda 2030 und der Erreichung der Nachhaltigkeitsziele leisten und sich inhaltlich mit einem der Themen der Agenda 2030 wie beispielsweise Gesundheit, Klimaschutz oder Geschlechtergerechtigkeit auseinandersetzen. An diesem Leitthema orientiert sich die pädagogische Ausgestaltung des Projektes.

Alle Projekte werden von den Partnern im Norden und Süden gemeinsam geplant und umgesetzt. Anträge werden deshalb in einer so genannten Antragspartnerschaft zwischen einem deutschen und einem oder mehreren Projektpartnern des Globalen Südens gestellt. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) fördert bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Gesamtausgaben eines Projektes. Anträge können ab sofort gestellt werden.

Weitere Informationen zu Antragsstellung: www.engagement-global.de/ww-begegnung

Kontakt und individuelle Beratung:

Pawel Prokop, pawel.prokop @ engagement-global.de, Telefon 0228 20717-546

Ute Harres, ute.harres @ engagement-global.de, Telefon 0228 20717-544

ENGAGEMENT GLOBAL gGmbH
Service für Entwicklungsinitiativen

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Zum Glück werden es momentan immer mehr: Die Stiftung :do http://www.stiftung-do.org/andere-stiftungen-und-fonds/ sammelt und listet Fonds, Stiftungen und andere Quellen, bei denen Fördermittel für Projekte im Bereich Flucht und Migration beantragt werden können. Mehr als 40 Stellen haben sie bereits zusammen gestellt – und nehmen gerne Hinweise auf weitere Geldgeber*innen auf!

venro200

VENRO für eine gelebte Transparenzkultur im gemeinnützigen Sektor

Ein starkes Vertrauen in die Arbeit gemeinnütziger Organisationen wie Vereine und Stiftungen ist für unsere Gesellschaft unerlässlich. Vertrauen ist die Basis tatkräftiger Unterstützung für globale Solidarität und im Kampf gegen Armut, Ausgrenzung und Klimawandel. Eine wichtige Grundlage für Vertrauen wiederum ist Transparenz.

VENRO setzt sich deshalb für eine gelebte Transparenzkultur ein. Das bedeutet konkret, dass alle gemeinnützigen Organisationen offen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel berichten. VENRO bietet deshalb Fortbildungsangebote für Organisationen an, die ihre Transparenzstandards überprüfen und weiterentwickeln möchten. Allerdings müssen auch staatliche Unterstützungen für gemeinnützige Organisationen insgesamt transparenter werden.

Im Positionspapier „Für eine gelebte Transparenzkultur im gemeinnützigen Sektor“ hat VENRO die Vorstellung davon, wie eine gelebte Transparenzkultur aussieht und was dafür getan werden muss, für Sie zusammengefasst. Das Positionspapier finden Sie in der Mediathek auf der VENRO-Website. Weitere Informationen zu den Angeboten für NRO sowie Termine für Fortbildungen finden Sie  unter http://venro.org/themen/qualitaet-und-wirksamkeit/.

BMF zu Spenden gemeinnütziger Organisationen für Unwetteropfer

Ausgelöst durch schwere Unwetter Ende Mai/Anfang Juni 2016 sind in weiten Teilen Deutschlands beträchtliche Schäden entstanden. Die Beseitigung dieser Schäden wird bei vielen Betroffenen zu erheblichen finanziellen Belastungen führen. Die Bundesregierung unterstützt die hohe Spendenbereitschaft in Deutschland, damit möglichst schnell und unbürokratisch Hilfe geleistet werden kann. Das Bundesministerium der Finanzen hat daher im Einvernehmen mit den obersten Finanzbehörden der Länder Regelungen erlassen, die Spendern, Organisationen und Unternehmen sowie deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die Hilfeleistung erleichtern. Die Vereinfachungsregelungen gelten für Unterstützungen, die vom 29. Mai 2016 bis 31. Dezember 2016 geleistet werden. Die Steuerverwaltungen von Bund und Ländern wollen mit diesen Verwaltungsanweisungen dazu beitragen, dass den von den Unwettern Betroffenen schnell und unkompliziert geholfen werden kann.

Spendenaktionen gemeinnütziger Organisationen auch außerhalb des eigenen Satzungszwecks

Einer gemeinnützigen Körperschaft (=z. B. gemeinnützigem Verein) ist es grundsätzlich nicht erlaubt, Mittel für steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden, die sie nach ihrer Satzung nicht fördert (§ 55 Absatz 1 Nummer 1 AO). Ruft eine gemeinnützige Körperschaft, die nach ihrer Satzung keine hier in Betracht kommenden Zwecke – wie insbesondere mildtätige Zwecke – verfolgt (z. B. Sportverein, Musikverein, Kleingartenverein oder Brauchtumsverein), zu Spenden zur Hilfe für die Opfer der Unwetter in Deutschland auf und kann sie die Spenden nicht zu Zwecken, die sie nach ihrer Satzung fördert, verwenden, gilt Folgendes:

Es ist unschädlich für die Steuerbegünstigung einer Körperschaft, die nach ihrer Satzung keine zum Beispiel mildtätigen Zwecke fördert oder regional gebunden ist, wenn sie Mittel, die sie im Rahmen einer Sonderaktion für die Hilfe für Opfer der Unwetter in Deutschland erhalten hat, ohne entsprechende Änderung ihrer Satzung für den angegebenen Zweck verwendet. Hierzu reicht es aus, wenn die Spenden entweder an eine steuerbegünstigte Körperschaft, die zum Beispiel mildtätige Zwecke verfolgt, oder an eine inländische juristische Person des öffentlichen Rechts bzw. eine inländische öffentliche Dienststelle zur Hilfe für die Opfer der Unwetter in Deutschland weitergeleitet werden. Die gemeinnützige Einrichtung, die die Spenden gesammelt hat, muss entsprechende Zuwendungsbestätigungen für Spenden, die sie für die Hilfe für Opfer der Unwetter in Deutschland erhält und verwendet, bescheinigen. Auf die Sonderaktion ist in der Zuwendungsbestätigung hinzuweisen.

(Quelle: BMF-Schreiben vom 28.06.2016)

Im Detail regelt das BMF-Schreiben vom 28.06.2016 außerdem folgende weitere Sachverhalte

  1. Steuerliche Behandlung von Zuwendungen aus dem Betriebsvermögen
  2. Unterstützung betroffener Arbeitnehmer
  3. Arbeitslohnspenden
  4. Aufsichtsratsvergütungen als Spende
  5. Vereinfachter Zuwendungsnachweis
  6. Elementarschäden als außergewöhnliche Belastung
  7. Umsatzsteuerliche Auswirkung
  8. Weitere steuerliche Erleichterungen

Das vollständige Schreiben des BMF vom 28.06.2016 können Sie z. B. hier herunterladen

RA Heiko Klages, 2K-verbandsberatung

Aktivitäten und Satzungszweck müssen übereinstimmen, sonst droht Ärger

Die Gemeinnützigkeit ist für viele Vereine ein wichtiger Faktor. Er sichert unter anderem die Möglichkeit, steuerlich wirksame Spendenquittungen auszustellen. In vielen Gebieten Deutschlands ist die Gemeinnützigkeit weiter Voraussetzung, um zum Beispiel Schulsporthallen für Veranstaltungen nutzen zu dürfen.

Satzungszweck und Gefährdung der Gemeinnützigkeit hängen zusammen

Allerdings ist die Gemeinnützigkeit in vielen Fällen auch gefährdet, ohne dass es den Vorständen wirklich bewusst ist. Der Grund liegt in einer Satzungsregelung, die häufig im Laufe der Zeit vernachlässigt wird. Es geht um den Vereinszweck. Die Vorgaben der Abgabenordnung (AO) erzwingen es, dass Vorstände diese Regelung stets im Auge haben. Die Vereinsaktivitäten müssen dort vollständig abgebildet sein. Sonst kann es sein, dass das Finanzamt deshalb die Gemeinnützigkeit widerruft. Das passiert insbesondere dann, wenn dem Finanzamt vorliegende Protokolle und Geschäftsberichte es nahe legen, dass die tatsächliche Vereinsarbeit nicht vollständig mit dem Satzungszweck übereinstimmt.

Eine Formulierung wie:“Ferner sind die Satzungszwecke und deren Verwirklichung nicht vollständig aufgeführt. Nach den vorliegenden Protokollen werden unter anderen offensichtlich auch die Satzungszwecke Sport und Kunst und Kultur verwirklicht.“ dient oft als Begründung, um die Gemeinnützigkeit zu widerrufen.

Was war in dem Fall geschehen? Ein gesundheitlich orientierter gemeinnütziger Verein hat neben den gemeinnützigen Zweck „Förderung des öffentlichen Gesundheitswesens“ Sportkurse und eine Laienspielgruppe organisiert. Hierüber wurde sowohl im Geschäftsbericht als auch auf der Mitgliederversammlung ausweislich der Protokolle der Mitgliederversammlung informiert. Dies nahm das Finanzamt zum Anlass, um die Gemeinnützigkeit mit der obigen Begründung zu widerrufen.

Das bedeutet für Sie als Vereinsvorstand: Achten Sie bei allen Angeboten des Vereins darauf, dass diese eine Grundlage in der Satzung haben und als gemeinnützig anerkannt sind (§ 52 AO). Sonst liegt schnell eine zweckwidrige Mittelverwendung vor, die zum Entzug der Gemeinnützigkeit führt.

RA Heiko Klages, 2K-verbandsberatung

Link

Auf der Vernetzungsplattform https://www.stiftungen.org/de/stiftungswissen/stiftungen-und-fluechtlingshilfe.html finden Sie Stiftungen, die sich für Flüchtlinge engagieren und eine kurze Beschreibung der Aktivitäten.

 

Link

Mit zusammen-für-flüchtlinge.de hat betterplace eine Spendenplattform nur für Projekte aus dem Bereich der Flüchtlingshilfe geschaffen. Und da viele Menschen sich selber mit Ihrer Zeit einbringen möchten, bilden wir darauf mittlerweile auch zahlreiche Angebote für Ehrenamtliche ab. Wenn Du Dich also für Flüchtlinge engagierst und noch Mitstreiter suchst, kannst Du hier kostenlos Dein Angebot registrieren.

Stiftungen für Hamburg – Fonds “Flüchtlinge & Ehrenamt”

Einen Antrag können stellen:
Initiativen jeglicher Rechtsform sowie Einzelpersonen. Nicht gemeinnützig anerkannte Initiativen oder Einzelpersonen mögen sich eine als gemeinnützig anerkannte Einrichtung suchen, auf deren Konto die Fördergelder überwiesen werden. Ein Referenzschreiben einer begleitenden Institution (bspw. Leitung Flüchtlingsunterkunft oder Kirchengemeinde) wird erwartet. Details sind den Formularen zu entnehmen. Mehr dazu: http://www.buergerstiftung-hamburg.de/fonds_fluechtlinge_ehrenamt/

Downloads
(Zum Ausfüllen bitte speichern. Unterschriften können digital oder nach erfolgtem Ausdruck handschriftlich eingefügt werden.)

Antragsformular
Referenzschreiben

Ansprechpartnerin für Antragstellende
Petra Grüber
petra.grueber@buergerstiftung-hamburg.de
Tel. 040 87 88 96 9 -70

Anträge zu Projektförderungen für Patenschaftsinitiativen in der Flüchtlingshilfe wenden sich bitte an “Landungsbrücken für Geflüchtete“.

VENRO Fortbildungsreihe: Qualität und Wirksamkeit entwicklungspolitischer NRO

Neue VENRO-Fortbildungsreihe

Um die Qualität und Wirksamkeit entwicklungspolitischer NRO zu sichern und auszubauen, bietet VENRO eine neue Fortbildungsreihe an. Inhaltlich geht es um Themen wie die Umsetzung des menschenrechtsbasierten Ansatzes, Transparenz oder Gendergerechtigkeit in der Projektarbeit. Am 4. Juni 2016 findet in Bonn die erste Veranstaltung unter dem Titel “Gute Vereinsführung: Umsetzung von Qualitäts- und Transparenzstandards in der Praxis” statt.

Die Fortbildung richtet sich an die Aufsichtsebene von Vereinen, an Vorstände und an Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer, die ihre Organisation zukunftssicher machen möchten. Sie bietet praxisnahe Einblicke in die Verbesserung von Qualität und Wirksamkeit von NRO in der Entwicklungszusammenarbeit. Anmeldung über Eine Welt Netzwerk Hamburg ist möglich. http://venro.org/services/termine/