FREIRÄUME! Fonds für kulturelle Projekte mit Geflüchteten 2017, Hamburg

Für 2017 schreibt der Fonds FREIRÄUME! Mittel in Höhe von insgesamt 400.000 Euro für kulturelle Projekte mit Geflüchteten in Hamburg aus. Er richtet sich an funktionierende Orte der Stadtteilkultur, die herausragend gute Arbeit in der lokalen Kulturarbeit mit Geflüchteten leisten, und gleichermaßen an künstlerische und kulturpädagogische Projekte, Programme, Institutionen, Initiativen und Einzelpersonen, die hamburgweit kulturelle Angebote mit Geflüchteten durchführen. Mehr dazu bei STADTKULTUR HAMBURG

FREIRÄUME! Fonds für kulturelle Projekte mit Geflüchteten (bis 31.3. und 31.5.2017)

Broschüre „Fördertöpfe für Vereine“ vom Netzwerk Selbsthilfe neu erschienen

Die Broschüre „Fördertöpfe für Vereine“ vom Netzwerk Selbsthilfe ist neu erschienen. Die 13. vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage der Broschüre kann ab sofort per Online-Formular bestellt werden. http://bestellen.netzwerk-selbsthilfe.de

Die Fördertöpfe für Vereine, selbstorganisierte Projekte und politische Initiativen sind ein praxisorientiertes Nachschlagewerk für alle Gruppen und Initiativen, die nach alternativen Finanzierungswegen zur Verwirklichung ihrer Projektideen suchen. Die Broschüre porträtiert mehr als 410 regionale, bundesweite und internationale Stiftungen und Förderquellen und bietet umfangreiche Tipps zu Fördermöglichkeiten in den Bereichen Bildung, Jugend, Arbeit, Umwelt­, Soziales, Migration, Antifaschismus, Inklusion, Wohnen, Kultur, Frauen, Queer Leben und Entwicklungspolitik. Die sorgfältig recherchierten Hinweise auf unterschiedliche Fördermöglichkeiten, das umfassende Schlagwortregister sowie praktische Tipps und Tricks zur Antragstellung, machen die Broschüre zu einem kompetenten Wegweiser durch den Förderdschungel.

Neu in der Broschüre: Stiftungen mit Sitz im Ausland

Herausgegeben von Netzwerk Selbsthilfe e.V., 13. vollständig überarbeitete und erweiterte Auflage 2017, 248 Seiten, 22 Euro plus Porto + Verpackung. (Der Rechnungsbetrag enthält keine USt. nach §19 UStG.)

Zu bestellen per Rechnung unter: http://bestellen.netzwerk-selbsthilfe.de/node/37

Ergänzend dazu gibt es die Broschüre „Schwein gehabt – Förderpreise für zivilgesellschaftliche Aktivitäten“ in der 1. Auflage.

Kulturstiftung des Bundes: 360° Fonds für die neue verdichtete Gesellschaft

Migration hat die Gesellschaft in Deutschland in der Vergangenheit verändert und wird sie auch in Zukunft verändern. Deutschland ist ein Einwanderungsland und besonders Städte sind geprägt durch gesellschaftliche Vielfalt. Viele Institutionen haben begonnen, die neue Stadtgesellschaft mitzugestalten, jedoch spiegelt sich die kulturelle Diversität der Städte in den Programmangeboten, im Personal und im Publikum von Kultureinrichtungen noch nicht wider. Weder in Entscheidungspositionen noch im Publikum entspricht der Anteil von Menschen mit Migrationsgeschichte ihrem Anteil an der Bevölkerung.

Mit 360°- Fonds für Kulturen der neuen Stadtgesellschaft unterstützt die Kulturstiftung des Bundes Institutionen aus den Sparten Kunst, Musik, Darstellende Künste und Literatur, die gesamte Gesellschaft in den Blick zu nehmen: Einwanderung und kulturelle Vielfalt sollen als ebenso chancenreiches wie kontroverses Zukunftsthema aktiv in das eigene Haus und in die städtischen Diskussionen getragen werden. Der Fonds soll eine große Bandbreite von Ansatzpunkten, Strategien und Methoden fördern, die in exemplarischer Weise aufzeigen, wie Institutionen – thematisch und personell – ihr Potenzial zur Mitgestaltung der neuen Stadtgesellschaft wirksam entfalten können.

Quelle: http://www.kulturstiftung-des-bundes.de/cms/de/projekte/nachhaltigkeit_und_zukunft/agenten_stadtgesellschaft.html

360° Infotour

Als Informations- und Beratungsangebot für interessierte Antragsteller/innen geht der Fonds 360° zwischen Februar und März 2017 auf Tour:

München, Mo, 13. Februar 2017
Münchner Stadtmuseum
Programm der Infotour in München

Köln, Do, 16. Februar 2017
Stadtbibliothek Köln
Programm der Infotour in Köln

Dresden, Do, 2. März 2017
Staatsschauspiel Dresden, Kleines Haus
Programm der Infotour in Dresden

Hamburg, Do, 9. März 2017
Bücherhallen Hamburg
Programm der Infotour in Hamburg

Berlin, Mo, 27. März 2017
Komische Oper Berlin
Programm der Infotour in Berlin

An den einzelnen Stationen sind Interessierte eingeladen, sich über Antragsmöglichkeiten zu informieren und in Vorträgen und im Gespräch mehr zu den Themen Diversität in Kulturinstitutionen und Change-Management zu erfahren. Sie können sich allgemein zu den Förderbedingungen des Fonds oder auch schon ganz konkret zu ihrem Antragsvorhaben beraten lassen – die zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kulturstiftung des Bundes sind vor Ort.

Anmeldung zur Infotour

FEB-Datenbank bietet Übersicht der seit 2014 geförderten Projekte

Bonn, 24. November 2016 (Engagement Global) – Welche Projekte zivilgesellschaftlicher Organisationen über das Förderprogramm Entwicklungspolitische Bildung (FEB) finanziell unterstützt werden, kann nun einfach recherchiert werden.

In einem erweiterten Bereich des FEB-Internetauftritts steht ab sofort eine Übersicht der seit 2014 geförderten Projekte zur Verfügung. Die Übersicht macht transparent, welche zivilgesellschaftlichen Organisationen mit Projekten der entwicklungspolitischen Bildungs- und Informationsarbeit im Inland finanziell gefördert werden. Verschiedene Filterfunktionen machen es möglich, geförderte Projekte zum Beispiel nach dem Sitz der durchführenden Organisation, den anvisierten Zielgruppen sowie thematischen Schlagworten auszuwählen. Diese projektbezogenen Informationen sollen die regionale und thematische Vernetzung von zivilgesellschaftlichen Akteuren und Personen verbessern, die in der entwicklungspolitischen Informations- und Bildungsarbeit im Inland aktiv sind.

Projekte in Zahlen

Die Übersicht listet unter anderem die geförderten Projekte des neuesten FEB-Zyklus mit der Laufzeit von 2016 bis 2019 auf. Für diesen FEB-Zyklus 2016 bis 2019 wurden zu den beiden Antragsfristen Ende Oktober 2015 und Ende Mai 2016 insgesamt 325 Projektanträge eingereicht. Davon wurden 267 Projekte aus allen 16 Bundesländern in die Förderung aufgenommen, dies entspricht einer Förderquote von 82 Prozent. Die geförderten Projekte zeichnet eine große Heterogenität aus: hinsichtlich ihrer Formate, der thematischen/ inhaltlichen Schwerpunktsetzungen sowie der Zielgruppen. Teilweise handelt es sich um sehr komplexe Vorhaben, in denen innerhalb eines Projekts mehrere Maßnahmen und Formate mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten für verschiedene Zielgruppen durchgeführt werden.

Gefördert werden im FEB-Zyklus 2016 bis 2019 eine Vielzahl von Formaten sowohl der schulischen entwicklungspolitischen Bildungsarbeit in Deutschland – zum Beispiel einzelne Unterrichtseinheiten, Projekttage oder -wochen –  als auch der außerschulischen entwicklungspolitischen Bildungsarbeit im Inland wie etwa Seminare, Workshops, Informationsveranstaltungen, Konferenzen, Ausstellungen, Theaterarbeit oder Filmfeste. Begleitmaßnahmen wie Publikationen, Lernmaterialien, Projekt-Websites und Web 2.0-Angebote ergänzen diese Formate.

Migration und Agenda 2030

Im Vergleich zu vorherigen FEB-Zyklen ist im FEB-Zyklus 2016 bis 2019 vor allem bei Projekten zum Thema Migration und Fluchtursachen ein signifikanter Anstieg zu verzeichnen. 71 der geförderten Projekte (26,6 Prozent) weisen einen Bezug zu diesem Themenkomplex auf. Einen starken Anstieg gibt es zudem bei Projekten mit Bezug zur Agenda 2030 beziehungsweise den Nachhaltigkeitszielen oder Sustainable Development Goals“ (SDG) der Vereinten Nationen.

Prozentual am häufigsten vertreten im jüngsten FEB-Zyklus sind Projekte, die einen Beitrag zur Förderung des Entwicklungsbewusstseins leisten, nämlich 116 der 267 geförderten Projekte, gut 43 Prozent. Ebenfalls häufig vertreten sind Projekte zu den Themenkomplexen Handel und Wirtschaft (64 geförderte Projekte) sowie Fairer Handel (59 geförderte Projekte); bei 18 geförderten Projekten werden explizit Lieferketten thematisiert.

Zielgruppen

Ein Großteil der im FEB-Zyklus 2016 bis 2019 geförderten Vorhaben richtet sich an Multiplikatorinnen und Multiplikatoren der entwicklungspolitischen Bildungsarbeit (195), an Schülerinnen und Schüler (187) sowie an Lehrkräfte und Pädagoginnen und Pädagogen (190).

122 der geförderten Projekte nennen ausdrücklich als eine ihrer Zielgruppen Migrantinnen und Migranten. In 112 Fällen werden politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger und in 97 Fällen Vertreterinnen und Vertreter von Medien als Zielgruppen anvisiert.

Im Rahmen von 65 geförderten Projekten werden auch Rückkehrende angesprochen, also beispielsweise ehemals in der Entwicklungszusammenarbeit tätige Personen oder ehemalige weltwärts-Freiwillige.

Mehr Information

Sobald die Förderentscheidungen für die zur ersten Antragsfrist Ende Oktober 2016 des neuen FEB-Zyklus 2017 bis 2020 eingereichten Förderanträgen abschließend feststehen, werden auch diese geförderten Projekte im erweiterten Bereich des FEB-Internetauftritts dargestellt.

Zur FEB-Förderübersicht

ENGAGEMENT GLOBAL gGmbH
Service für Entwicklungsinitiativen

Hamburger NUE-Fördermöglichkeit im Kontext des G20-Prozesses 2017

Norddeutsche Stiftung für Umwelt und Entwicklung:

Deutschland übernimmt vom 1. Dezember 2016 bis zum 30. November 2017 die Präsidentschaft der Gruppe der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer (G20). Zur Präsidentschaft gehört auch die Ausrichtung eines Treffens der Staats- und Regierungschefs (G20-Gipfel). Dieser Gipfel wird am 7. und 8. Juli 2017 in Hamburg auf dem Messegelände stattfinden. Im Vorfeld des Gipfels finden zahlreiche Fachministertreffen statt, die einzelne Themen der G20 vertieft beraten. Daneben sieht die Bundesregierung mehrere Gesprächsformate mit der Zivilgesellschaft vor, bei denen die deutschen Organisationen gemeinsam mit internationalen Partnern Empfehlungen für die Präsidentschaft erarbeiten.

Der Hamburger Senat möchte die mit der Ausrichtung des G20-Gipfels in Hamburg verbundene Chance nutzen, die Themen der G20 auch in Hamburg breit zu diskutieren. Er möchte daher die entwicklungs- und umweltpolitischen Gruppen und Vereine in Hamburg dabei unterstützen, sich in den öffentlichen Diskurs zur G20 und ihren Themen einzubringen. Sie sollen die Möglichkeit erhalten, die mit dem G20-Gipfel verbundene erhöhte Aufmerksamkeit zu nutzen, um ihre inhaltlichen Positionen zu diesen   Themen zu artikulieren und die Öffentlichkeit zu erreichen.

Zu diesem Zweck stellt der Senat der Norddeutschen Stiftung für Umwelt und Entwicklung (NUE) ein Budget in Höhe von 200.000 Euro zur Unterstützung der zivilgesellschaftlichen Begleitung der Gipfelprozesse zur Verfügung. Die NUE vergibt diese Fördermittel neben ihrer üblichen umwelt- und entwicklungspolitischen Fördertätigkeit für zusätzliche gemeinnützige Aktivitäten mit Bezug zum G20-Prozess.

Förderfähig sind Vorhaben, die zur Stärkung der fachlichen Arbeit, zur Einbringung der nichtstaatlichen Strukturen in den öffentlichen Diskurs und zur Begleitung des G20-Gipfels beitragen. Die Förderung umfasst z.B. Informations- und Bildungsangebote sowie öffentlichkeits- und medienwirksame Projekte. Darunter fallen auch Vorhaben mit Bezug zum Civil20 (C 20). Fachliche Eingrenzungen bestehen nicht.

Die Förderung der NUE erfolgt auf Grundlage der NUE-Satzung sowie der Förderrichtlinie für Hamburg.  Die einzelnen Förderentscheidungen und die Festlegung der Förderhöhe trifft der Vergaberat Hamburg.

Antragsberechtigt sind in der Regel als gemeinnützig anerkannte Organisationen. In Einzelfällen können gemeinnützige Vorhaben von nicht eingetragenen oder nicht gemeinnützig anerkannten Initiativen berücksichtigt werden. Die Fördermittel werden mit regionalem Bezug zum Land Hamburg eingesetzt.

Der regionale Bezug ist gegeben, wenn die Projekte von Hamburg aus initiiert, begleitet oder betreut  werden. In der Regel haben die Projektträger ihren Sitz in Hamburg. Bei Projektträgern, die ihren Sitz nicht in Hamburg haben, ist die Mitwirkung und Beteiligung von Hamburger Akteuren fördererheblich.

Der Projektzeitraum kann die Zeit vor, während oder nach dem Gipfel umfassen; eine Förderung über das Ende der deutschen G20-Präsidentschaft am 30. November 2017 hinaus ist ausgeschlossen. Anträge werden auf dem üblichen Weg bei der NUE eingereicht, die Stiftung bemüht sich um zeitnahe Entscheidungen.

Die NUE freut sich auf kreative, sichtbare und wirksame Beiträge zu einer lebendigen und vielseitigen Auseinandersetzung mit dem G20-Prozess in Hamburg und den Kontakt mit Ihnen.

Anschrift NUE:
Norddeutsche Stiftung für Umwelt und Entwicklung
Mühle Westeraccum, 26553 Dornum

Kontakt: Hannah Lein, 04933-9911-17, lein@projektfoerderung.de

Ausschreibung FREIRÄUME! Fonds für kulturelle Projekte mit Geflüchteten

3fcdee79c3Es gibt einen neuen Fonds bei der Hamburgischen Kulturstiftung. Er richtet sich an funktionierende Orte der Stadtteilkultur, die schon jetzt herausragend gute Arbeit in der lokalen Kulturarbeit für und mit Geflüchteten leisten. Aber auch an künstlerische und kulturpädagogische Projekte, Programme, Institutionen, Initiativen und Einzelpersonen, die kulturelle Angebote mit und für Geflüchtete durchführen.

Wer kann sich bewerben

Bewerben können sich sowohl Stadtteilkulturzentren, Bürgerhäuser, Jugendzentren, Geschichtswerkstätten als auch Flüchtlingseinrichtungen sowie kulturelle Institutionen, freie Initiativen, Vereine und Einzelpersonen. Die Projektdurchführenden sollten über eine nachweisbare künstlerische oder kulturpädagogische Qualifizierung verfügen.

Beantragt werden können Fördermittel für künstlerische und kulturpädagogische Projekte in Hamburg, die zur Integration und Partizipation von Geflüchteten beitragen und den interkulturellen Dialog unterstützen. Gefördert werden sowohl Projekte mit Geflüchteten als auch Projekte für Geflüchtete. Dies können sowohl künstlerische und kulturpädagogische Vorhaben sein, die in naher Zukunft realisiert werden und neue Impulse setzen als auch bewährte Projekte und Programme. Der Projektförderfonds ist offen für alle künstlerischen Sparten und Bereiche.

Sie können zwischen 5.000 und 15.000 Euro für Ihr Projekt beantragen. Ein finanzieller Eigenanteil wird nicht vorausgesetzt. Kofinanzierungen durch die Stadt Hamburg, andere Stiftungen oder Förderer sind zulässig.

Die Projekte sollten mehrere der folgenden Qualitätskriterien erfüllen:

• Ermöglichung von Orten der Begegnung bzw. von geschützten Freiräumen für den interkulturellen Dialog

• Ermöglichung von kultureller/gesellschaftlicher Teilhabe

• Partizipationsmöglichkeiten für Geflüchtete ohne Sprachbarrieren

• Niedrigschwelliger Zugang zu kulturellen Angeboten in Hamburg

• Vermittlung von Willkommens- und Anerkennungskultur

• Künstlerische und/oder kulturpädagogische Auseinandersetzung mit kulturellen und/oder biographischen Hintergründen und/oder aktueller Lebenssituation

Verfahren und Modalitäten

Die Anträge können laufend an die Hamburgische Kulturstiftung gestellt werden. Eine Förderentscheidung liegt maximal sechs Wochen nach vollständiger Projekteinreichung vor. Die Förderentscheidung wird von der Geschäftsstelle der Hamburgischen Kulturstiftung getroffen. Sie werden schriftlich benachrichtigt, ob Ihr Projekt gefördert wird oder nicht.

Ein Beirat, bestehend aus Körber-Stiftung, Alfred Toepfer Stiftung F.V.S., Hamburgische Kulturstiftung, Nordmetall-Stiftung, Gabriele Fink Stiftung, Rudolf Augstein Stiftung, Stadtkultur Hamburg, trifft sich quartalsweise und begleitet die strategische Ausrichtung des Fonds.

Förderanträge müssen in schriftlicher Form in dreifacher Ausfertigung per Post eingereicht werden an:

Hamburgische Kulturstiftung, z.Hd. Caroline Sassmannshausen, Hohe Bleichen 18, 20354 Hamburg.

 Ein Förderantrag umfasst:

a) das Antragsformular zum Förderantrag (zu finden unter www.kulturstiftung-hh.de , Stichwort »Projektförderung«),

b) eine detaillierte Projektbeschreibung mit folgenden Informationen:

• Konzept

• Ort und Zeitplan des künstlerischen oder kulturpädagogischen Projekts in Hamburg

• Projektdurchführende (Lebenslauf, Nachweis über künstlerische oder kulturpädagogische Qualifizierung)

c) einen aussagekräftigen Finanzierungsplan mit folgenden Eckdaten:

• Kostenkalkulation mit Übersicht über die geplanten Ausgaben mit Angabe der einzelnen Positionen

• Finanzplan (bitte vermerken, welche Mittel sicher und welche noch ungesichert sind, z.B. bei offenen Anträgen bei anderen Förderein-richtungen.)

• beantragte Fördersumme (5.000 bis 15.000 Euro)

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Caroline Sassmannshausen, Projektbereich Kinder- und Jugendkultur/Kulturelle Bildung, Tel.: 040/339099, Email: sassmannshausen@kulturstiftung-hh.de

zusammen-für-flüchtlinge.de unterstützt soziale Projekte für geflüchtete Menschen

Mit zusammen-für-flüchtlinge.de hat betterplace eine Spendenplattform nur für Projekte aus dem Bereich der Flüchtlingshilfe geschaffen. Und da viele Menschen sich selber mit Ihrer Zeit einbringen möchten, bilden wir darauf mittlerweile auch zahlreiche Angebote für Ehrenamtliche ab. Wenn Du Dich also für Flüchtlinge engagierst und noch Mitstreiter suchst, kannst Du hier kostenlos Dein Angebot registrieren.

Sparda-Bank Hamburg Award

Die Sparda-Bank vergibt für gemeinnützige zukunftsweisende Projekte aus den Bereichen Soziales, Umweltschutz und Sport Fördergelder in Höhe von insgesamt 105.000€.

Bewerben können sich gemeinnützig anerkannte Organisationen nach §52 AO aus Hamburg, Schleswig-Holstein und Nord-Niedersachsen mit Projekten, deren Umsetzung noch in 2016 und ggf. 2017 erfolgen soll mit Kosten in Höhe von mindestens 2.500€.

Um Euch zu bewerben, könnt Ihr unter www.sparda-bank-hamburg.de/award das Online-Bewerbungsformular ausfüllen. Zusätzlich werden folgende Informationen vorausgesetzt:

Vorstellung Eurer Organisation mit entsprechendem Bildmaterial
Beschreibung Eures Projektes
Kurze Kostenaufstellung

Für weitere Informationen: https://www.sparda-bank-hamburg.de/sparda/award

Datenbank: Fördermittel für Flüchtlings- und Integrationsprojekte

Eine Vielzahl von öffentlichen und privaten Institutionen stellt Gelder zur Unterstützung von Flüchtlings- und Integrationsprojekten zur Verfügung. Akquisos stellt einige Geldgeber und Programme auf EU-, Bundes- Landes- und kommunaler Ebene sowie Online-Plattformen für Geld-, Sach- und Zeitspenden vor. Die Übersicht finden Sie unter: www.bpb.de/partner/akquisos/222387/foerdermittel

Sie enthält Informationen und Links zu:

Europäische Fördermittel
Bundesmittel
Landesmittel
Stiftungen
Finanzinstitute
Lotterien
Online-Spendenplattform
Vermittlungsportale
Unternehmen /Arbeitgeberverbände

Quelle: Akquisos, Bundeszentrale für politische Bildung/bpb

Anträge bei bengo ab sofort über das Antragsportal der Engagement Global

Die Antragstellung für bengo erfolgt ab sofort nur noch über das Antragsportal. Das Portal ist die neue zentrale Plattform für Ihre Kommunikation mit Engagement Global. Hier können Sie demnächst sämtliche Vorgänge im Zusammenhang mit Ihrer Projektförderung bearbeiten und verwalten.

Über www.antragsportal.de gelangen Sie auf die Startseite des Portals. Drei Schritte sind notwendig, wenn Sie erstmalig einen Antrag über das Portal einreichen:

  • Durch Anlegen eines Benutzerkontos erhalten Sie Ihren Zugang zum Antragsportal.
  • Um als Organisation eine Antragsberechtigung zu erhalten, durchlaufen Sie die Trägerprüfung.
  • Danach können Sie die für die Antragstellung notwendigen Projektdaten eingeben.

Für technische Fragen steht Ihnen der Zentrale Programmservice (ZPS) zur Verfügung: antragsportal@engagement-global.de oder Tel.: 0228 20 717-218.
Inhaltliche Fragen richten Sie bitte an bengo: bengo@engagement-global.de, Tel.: 0228 20 717-277.

Stiftungen unterstützen nachhaltige Kulturprojekte zur Integration von Geflüchteten in Hamburg

Fonds „FREIRÄUME!“ fördert Stadtteilkulturarbeit

Ein Hip-Hop-Kurs, ein Theaterprojekt, gemeinsames Musizieren und andere Projekte, bei denen Geflüchtete unterschiedlicher Nationen und Hamburger zusammenkommen – die Kulturarbeit in den Stadtteilen spielt eine wichtige Rolle für die Integration. An zahlreichen Orten in Hamburg gibt es bereits erfolgreiche Initiativen. Es bleibt aber viel zu tun, und oft fehlen die erforderlichen finanziellen Mittel, um gute Ideen in die Tat umzusetzen. Deshalb haben die Hamburgische Kulturstiftung, die Körber-Stiftung und die Alfred Toepfer Stiftung F.V.S. gemeinsam den Fonds „FREIRÄUME!“ für kulturelle Projekte mit Geflüchteten initiiert.

Die Claussen-Simon-Stiftung unterstützt gemeinsam mit weiteren Hamburger Stiftungen, Unternehmen und Privatpersonen den Fonds „FREIRÄUME!“. Die 18 Förderer haben nun eine Summe von 250.000 Euro für Kulturprojekte bereitgestellt. Das Konzept wurde in Zusammenarbeit mit Stadtkultur Hamburg, dem Dachverband für lokale Kultur und kulturelle Bildung, entwickelt. Ab dem 22. Januar 2016 können über die Hamburgische Kulturstiftung Fördermittel beantragt werden, um Integrationsprojekte in Hamburgs Stadtteilen zu finanzieren.

Es sollen Orte der Begegnung geschaffen, und die Stadtteilkultur nachhaltig gestärkt werden. Der Fonds will Projekte und Einrichtungen unterstützen, die niedrigschwellige kulturelle Angebote für Geflüchtete und mit Geflüchteten umsetzen. Dafür werden pro Antrag zwischen 5.000 und 15.000 Euro vergeben. Bewerben können sich künstlerische und kulturpädagogische Institutionen und Initiativen, aber auch Einzelpersonen aus dem Hamburger Stadtgebiet.

„Partizipation am kulturellen Leben ist ein Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe. Kultur hat die Kraft, Brücken zu bauen und Dialoge zu schaffen“, unterstreicht Gesa Engelschall, geschäftsführender Vorstand der Hamburgischen Kulturstiftung. „Wir wollen Orte der Begegnung ermöglichen, an denen Austausch und kulturelle Integration stattfinden können.“

Weitere Informationen zum Antragsverfahren und den Anforderungen auf der Webseite der Hamburgischen Kulturstiftung.

Stiftungsfonds zur Flüchtlingshilfe

Mit einem eigenen Fonds „Flüchtlinge & Ehrenamt“ stellt ein Bündnis aus 16 Hamburger Stiftungen Geld für freiwillig geleistete Arbeit in der Flüchtlingshilfe zur Verfügung. Unbürokratisch und möglichst zeitnah sollen so Projekte und Hilfsangebote gefördert werden.

Anträge auf Förderung können sowohl für Sach- als auch für Honorarkosten bis zu einem Betrag von 1000 Euro gestellt werden. Gerade auch kleinere initiativen können im Bereich interner Fortbildungen und bei Projekten von dem Stiftungsfonds profitieren.

Weitere Informationen sowie das Antragsformular und Referenzschreiben zum Download: http://www.buergerstiftung-hamburg.de/fonds_fluechtlinge_ehrenamt/

Rückforderung staatlicher Zuschüsse und Anforderungen an die Organisationspflicht im Verein

Vereine, die Fördermittel beantragen, müssen die Anträge sorgfältig bearbeiten und die Arbeitsabläufe im Verein ausreichend organisieren. Sie haben Mitwirkungspflichten zu beachten, um sich nicht dem Risiko einer Erstattungspflicht auszusetzen. Wie sich eine fehlende Mitwirkung auswirken kann, zeigt das Urteil des Landessozialgerichts Sachsen vom 11.09.2014, L 3 AS 799/12.

Der Fall des LSG Sachsen
In der Sache ging es um die Klage eines Vereins, der sich gegen die Rückforderung von erhaltenen öffentlichen Zuschüssen wehrte. Er hatte sowohl Lohn- als auch Sachkostenzuschüsse als Förderleistung von der ARGE erhalten. In dem Bewilligungsbescheid wurde der Verein darüber informiert, dass er

  • innerhalb einer Ausschlussfrist von sechs Monaten nach Beendigung der Maßnahme alle Unterlagen vorlegen muss, die für die abschließende Beurteilung erforderlich waren,
  • Fördermittel zu erstatten habe, wenn die Unterlagen nicht rechtzeitig eingereicht werden.

Als der Verein die Unterlagen nicht rechtzeitig einreichte, forderte die ARGE die Fördermittel mit einem Erstattungsbescheid zurück, und zwar in voller Höhe. Hiergegen legte der Verein erfolglos Widerspruch ein und klagte anschließend vor dem Sozialgericht.

Zur Begründung der Verspätung verwies der Verein darauf, dass

  • die für die Bearbeitung zuständige ehrenamtliche Mitarbeiterin aus dem Verein ausgeschieden sei,
  • der Vorstand daher erst später von der Frist erfahren habe,
  • die ARGE ihn auf die Rückforderung habe ausdrücklich hinweisen müssen.

LSG zu den Organisationsanforderungen im Verein
Das Sozialgericht folgte zwar noch der Auffassung des Vereins, das Landessozialgericht beurteilte die Angelegenheit jedoch anders und sah einen rechtmäßigen Erstattungsbescheid.

Der Hinweis, die ehrenamtliche Mitarbeiterin sei ausgeschieden und der Vorstand daher nicht informiert, war für das Landessozialgericht unbeachtlich. Zu den Aufgaben des Vorstandes würde es gehören, die Geschäfte des Vereins ordnungsgemäß zu organisieren. Dazu gehöre es auch, im Falle des Ausscheidens eines Mitarbeiters den Informationsfluss so zu gestalten, dass die Entscheidungsträger über alle Informationen verfügen. Insgesamt gebietet eine ordnungsgemäße Geschäftsführung des Vereins durch den Vorstand, die internen Abläufe so zu gestalten, dass behördliche Vorgaben und Auflagen den Entscheidungsträgern bekannt sind und erfüllt werden.

Das Gericht stellte auch klar, dass die Mitwirkungspflicht in diesem Sinne unabhängig davon besteht, ob die ARGE den Verein noch einmal ausdrücklich zur Vorlage von Unterlagen aufgefordert hat oder nicht.

Hinzu komme, dass im fraglichen Fall eine Ausschlussfrist vorgesehen sei. Nach Ablauf der Ausschlussfrist könnten jedoch keine Ansprüche mehr geltend gemacht werden. Auch eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand sei dann nicht möglich.

Das bedeutet für die Praxis
Die Entscheidung liegt in einer Linie mit der Rechtsprechung anderer Gerichte. Die Anforderungen an die Organisationspflicht des Vorstands sind relativ hoch. Insbesondere spielt keine Rolle, ob der Vorstand ehrenamtlich oder hauptamtlich tätig ist.

Zu den Mindestaufgaben des Vorstandes gehört es, Verfahrensabläufe so zu organisieren, dass behördliche Vorlagen und Auflagen eingehalten werden können.

Zu einer ordnungsgemäßen Organisation dürfte es damit mindestens gehören, behördlich vorgegebene Fristen dergestalt in einen Kalender einzutragen, dass sie – unabhängig von einem Wechsel oder zum Beispiel krankheitsbedingten Ausfall der zuständigen Mitarbeiter – eingehalten werden können. Dabei hat es sich bewährt, nicht nur den Ablauf der Frist zu kennzeichnen, sondern auch eine sogenannte Vorfrist, damit die Unterlagen rechtzeitig zusammengestellt werden können.

Die Versäumung solcher Organisationspflichten führt nicht nur dazu, dass der Verein die erhaltenen Fördermittel zurückzahlen muss.

Schadensersatzrisiko für den Vorstand
Außerdem besteht für die zuständigen Vorstandsmitglieder jetzt die Gefahr, dass Schadensersatzansprüche des Vereins gegen sie geltend gemacht werden. Der Schaden könnte hier in der finanziellen Mehrbelastung des Vereins durch die Rückforderung des Zuschusses liegen. Grundsätzlich ist weiter erforderlich, dass der Vorstand den Schaden vorsätzlich oder fahrlässig verursacht hat. Bei dem vorliegenden Sachverhalt wird man von einer fahrlässigen Schadensverursachung ausgehen können. Ob die gesetzlichen Haftungsbegrenzungen des § 31 a BGB zur Anwendung kommen, ist davon abhängig, ob die Vorstandsmitglieder jeweils eine Vergütung von mehr als 720 €/Jahr erhalten haben. Nur, wenn sie gar keine oder eine geringere Vergütung erhalten haben, reduziert sich der Haftungsmaßstab auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

RA Heiko Klages, 2K-verbandsberatung