Amt ruhen lassen – Geht das so einfach?

Kommt es im Verein und vor allem im Vorstand zu Meinungsverschiedenheiten, so erklären Vorstandsmitglieder gerne, dass sie „ihr Amt bis zur Klärung der Vorwürfe ruhen lassen“. Das gleiche gilt, wenn ein Verein in Korruptionsskandale verwickelt oder möglicherweise verwickelt ist. Ein populäres Beispiel dafür sind die Vorwürfe von Schmiergeldzahlungen im Zusammenhang mit der Fußball WM 2006 durch den DFB.

Ganz so einfach ist das mit dem Amt ruhen lassen allerdings nicht. Das deutsche Vereinsrecht, geregelt in den Paragrafen 21-79 BGB, sieht ein Ruhen lassen von Ämtern nicht vor. Vereinfacht gesagt: Entweder man hat ein Amt oder man hat keines. Auch die Vereinssatzungen sehen die Möglichkeit, das Amt ruhen zu lassen, in aller Regel nicht vor.

Daher sollten Vorstandsmitglieder sehr vorsichtig sein, wenn sie das einmal übernommene Amt nicht ausüben wollen. Mit der Erklärung, das Amt anzunehmen, entsteht rechtlich gesehen ein Auftragsverhältnis zu dem Verein. Daraus haftet derjenige, der das Amt übernommen hat, auf Schadensersatz, wenn er sein Amt nicht oder nicht sorgfältig ausführt.

Nichts anderes ist aber das Ruhen lassen eines Amtes. Hier entsteht also ein Risiko für Vorstandsmitglieder, die ihr Amt ruhen lassen wollen.

Solange die Satzung Ihres Vereins diese Möglichkeit nicht eröffnet, haben Sie genau 2 Alternativen, um haftungstechnisch auf der sicheren Seite zu sein:

• Entweder Sie üben das übernommene Amt sorgfältig aus oder

• Sie treten von dem Amt zurück.

Treten Sie zurück, entscheidet sich anhand der Satzung, wie weiter zu verfahren ist. Entweder gibt es die satzungsmäßige Möglichkeit, dass der Vorstand sich selbst ergänzt (Kooptation) oder es ist eine Nachwahl durch die Mitgliederversammlung erforderlich.

Der Unterschied zwischen „zurücktreten“ und „ruhen lassen“ liegt vor allem darin, dass Sie Ihr Amt bei einem Rücktritt endgültig verloren haben. Es gibt keinen Rücktritt vom Rücktritt. Räumt die Satzung die Möglichkeit ein, ein Amt ruhen zu lassen, so können Sie in der Regel selbst entscheiden, wann Sie diesen Zustand beenden und Ihr Amt wieder ausüben wollen.

RA Heiko Klages, 2K-verbandsberatung