Das Problem mit zweckgebundenen Spenden

Im Idealfall werden Ihrem Verein Spenden nicht zweckgebunden zugedacht. Dann müssen Sie sie nur zur Erfüllung der gemeinnützigen Zwecke des Vereins einsetzen. Leider ist das aber nicht immer möglich. Denn oft verbinden Spender eine Zuwendung mit einem konkreten (gemeinnützigen) Zweck.

Beispiel: Der Unternehmer Alexander Otto hat dem Hamburger Sportverein 10 Millionen € für den Bau des HSV-Campus gespendet. Damit soll zu den Bau- und Planungskosten beigetragen werden.

In so einem Fall dürfen die zugewendeten Beträge tatsächlich nur für den vom Spender festgelegten Zweck verwendet werden. Das kann in der Praxis dann problematisch werden, wenn es bei diesem Projekt zu einer Verzögerung kommt. Denn derartige Gelder sind „zeitnah“ zu verwenden. Unter „zeitnah“ versteht man, dass die Ausgaben bis zum Ende des übernächsten Wirtschaftsjahres getätigt sein müssen.

Wenn es zu einer solchen Verzögerung kommt, können Sie mit dem Spender eine Änderung des Verwendungszweckes vereinbaren. Sorgen Sie dann dafür, dass Sie diese Vereinbarung auch belegen können, etwa durch entsprechenden Schriftwechsel.

Eine andere Möglichkeit ist es, wenn Sie bereits beim Spendenaufruf darauf hingewiesen haben, dass die Spenden dem Vereinsvermögen zugeführt werden sollen. Dann ist dies quasi der Zweck der Spende. Nur, wenn der Spender ausdrücklich einen anderen Zweck benannt hat, hilft Ihnen dies nicht weiter.

Behalten Sie unbedingt den oben angesprochenen Zeitrahmen bei der Verwendung von Spenden im Auge. Nehmen Sie gegebenenfalls rechtzeitig mit den Spendern Kontakt auf, um dem Verwendungszweck neu zu definieren.

RA Heiko Klages, 2K-verbandsberatung